Frohe Ostertage!

18. April 2019  News

Wir wünschen allen Neusserinnen und Neussern sonnige Feiertage und ein frohes Osterfest. Unsere Geschäftsstelle ist ab Dienstag wieder zu den gewohnten Zeiten besetzt.

Stadt muss nach Wahlrechtsurteil des Bundesverfassungsgerichtes reagieren

16. April 2019  News

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Wahlrecht für Betreute. Danach können schon bei der Europawahl im Mai auch Menschen mitwählen, für die eine Betreuung in allen Bereichen eingerichtet ist. Für die Stadt, aber auch für die neuen Wählerinnen und Wähler entsteht dadurch ein höherer Aufwand. Doch es gibt auch die Chance, den inklusiven Charakter der Wahl aktiv zu befördern.

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DIE LINKE Ratsfraktion jetzt auch bei Twitter

15. April 2019  News
Ansicht der Geschäftstelle

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist jetzt auch auf Twitter aktiv. Wir versorgen Sie mit allen Informationen über die Arbeit unserer Fraktion und das (politische) Geschehen in Neuss aus unserer Sicht. Natürlich stehen wir auch dort Rede und Antwort und sind für Ihre Anregungen und Fragen zu erreichen. Einfach mal reinschauen: @LinksfraktionNE

Radklima in Neuss sinkt – LINKE fordert Verbesserungen

12. April 2019  Uncategorized

Im aktuellen Fahrradklimatest des ADFC wird die Stadt Neuss nur noch mit Schulnote 4,1 bewertet. Im Jahr 2014 lag Neuss noch bei 3,9. „Wir sehen leichte Verbesserungen bei der gegenseitigen Akzeptanz unterschiedlicher Verkehrsteilnehmer. Die Öffnung von Einbahnstraßen hat zu einem besserem Wegenetz geführt und die Wertschätzung für das Fahrrad als umweltfreundlichem Verkehrsmittel steigt“, so Christian Babel, Radverkehrspolitischer Sprecher der Frakion DIE LINKE.

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Fahrradklima in Neuss – Kommentar zu den aktuellen Testergebnissen

12. April 2019  Uncategorized

Von Christian Babel

Die Veröffentlichung des Radklima-Test 2018 vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) am 09. April bescheinigt der Stadt Neuss wieder einmal nur eine mittelmäßige Schulnote bei Fragen rund um eine fahrradfreundliche Stadt. Die Befragung zeigt, dass trotz vieler Maßnahmen, die die Stadt Neuss in den vergangenen Jahren initiiert hat, wesentliche Verbesserungen für den Radverkehr nicht stattgefunden haben.

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Neue Grünflächenordnung: LINKE befürchtet „Düsseldorfer Verhältnisse“

25. März 2019  News

In Kürze entscheiden Umweltausschuss und Rat über die Neuauflage der Neusser Grünflächenordnung. Die neue Ordnung enthält eine lange Liste von bußgeldbewährten Ordnungswidrigkeiten, die nach der Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung künftig geahndet werden sollen. Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht in vielen Regelungen den Versuch, bestimmte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben.

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Gewerbeflächenentwicklung in Neuss: Offener Brief an den DGB

07. März 2019  Uncategorized

In den vergangenen Wochen wurde viel über die weitere Gewerbeflächenentwicklung in Neuss diskutiert. Die Haltung der Ratsfraktion DIE LINKE, zunächst auf Ausweisungen zu verzichten und grundsätzliche Überlegungen zur weiteren Entwicklung der Stadt anzustellen, erhielt viel Zuspruch, aber auch Kritik.

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Tiny Houses in Neuss? – DIE LINKE fordert Prüfung

05. Februar 2019  Antrag, News

Urbanes Wohnen hat viele Formen. Eine davon, die derzeit auch überregional im Trend liegt, ist das Leben in sogenannten Tiny Houses. Tiny Houses sind Minihäuser mit wenigen Quadratmetern Grundfläche, oft aus Holz und in mobiler Bauweise, die sehr preisgünstig hergestellt werden können.

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Wohnraum schützen! – Gemeinsamer Antrag von SPD und DIE LINKE im Planungsausschuss

05. Februar 2019  Antrag, News

Die Lage auf dem Neusser Wohnungsmarkt bleibt angespannt. Die Stadt Neuss und die örtlichen Wohnungsunternehmen bemühen sich seit der Bürgermeisterwahl, zusätzliche bezahlbare Wohnungen zu schaffen. Gemeinsam hinterfragen SPD und die DIE LINKE nun, ob auch in Neuss viele Wohnungen über Online-Vermittler wie „Airbnb“ als Ferienwohnungen vermietet werden. Ganzen Beitrag lesen »

„Machtspielchen und Taktiererei“ – Rede von Roland Sperling zum Haushalt 2019

01. Februar 2019  News

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Im Haushaltsrecht gibt es zwei eherne Begriffe: Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Da Sie meinen Reden immer aufmerksam folgen, wissen Sie, dass es mir im Grunde genommen immer genau um diese beiden Begriffe geht. Ganzen Beitrag lesen »