Anfragen

DIE LINKE fragt nach…

Hier finden Sie die Anfragen der Fraktion DIE LINKE im .pdf-Format. (Einfach anklicken)

 

Anfragen zur Ratssitzung am 25.09.2015

Definition von Wohnungslosigkeit im Meldeverfahren bei der Stadt Neuss
Noch eine Anfrage zum Meldeverfahren bei Wohnungslosigkeit. Wer gilt in Neuss eigentlich als „wohnungslos“ und wer kann somit die entsprechenden Eintragunge in seine Ausweispapiere vornehmen lassen?

Kommunale Betriebsprüfer in Neuss
Seit 1996 dürfen Kommunen selbst an den Gewerbesteuerprüfungen des Finanzamtes teilnehmen. Was tut die Stadt Neuss, um darauf zu achten, dass die Regeln eingehalten werden?

 

Anfragen zur Ratssitzung am 08.05.2015

Anmeldung und Ausweisdokumente für Personen ohne festen Wohnsitz

Menschen ohne festen Wohnsitz sind mit vielfältigen Problemen konfrontiert. Auch der Umgang mit Behörden kann unter Umständen schwierig werden. Wir haben nachgefragt, wie das in Neuss aussieht. (Antwort und Nachfragen können hier nachgelesen werden)

 

Anfragen zur Ratssitzung am 20.03.2015

Jagd auf dem Neusser Stadtgebiet
Der Presse war zu entnehmen, dass nicht nur im Wald, sondern auch im Neusser Stadtgebiet gejagt wird. Wir haben mal nachgefragt, welche Gebiete betroffen sind und was zum Schutz der Bürger unternommen wird. (Antwort im Dokument enthalten)

 

Anfragen zur Ratssitzung am 21.11.2014

Zusammenarbeit der Stadt Neuss und der städtischen Töchter mit der Bundeswehr
Wieder einmal Bundeswehr. Nach der knappen Antwort auf die Frage vom 24.10.2014 haben wir noch einmal nachgefragt, inwiefern städtische Institutionen mit der Bundeswehr kooperieren. (Antwort teilweise im Dokument enthalten – Rest wird noch nachgeliefert)

 

Kosten der Ratssitzung
Eine außerplanmäßige Ratssitzung mit fragwürdiger Notwendigkeit, provozierte diese Frage nach den Kosten. (Antwort im Dokument enthalten)

 

Eigenverwendungsmöglichkeiten des Grundstückes der ehem. „Internationalen Schule am Rhein“ (ISR) – II
Die Anfrage vom 29.08.2014 aufgreifend (es gab keine zufriedenstellende Antwort) haben wir noch einmal nachgefragt, was die ISR die Stadt gekostet hat und welche Alternativen es für das Gelände gibt.
Antwort – Eigenverwendungsmöglichkeiten ISR II

 

Anfrage zur Ratssitzung am 24.10.2014

Schulveranstaltungen mit der Bundeswehr in Neuss
Ein Bericht des Kinderhilfswerks terres de hommes gab den Anlass für diese Anfrage. Demnach war in Neuss eine Schulklasse für eine ganze Woche in eine Bundeswehrkaserne gefahren. Wir wollten wissen, welche weiteren Werbemaßnahmen die Bundeswehr an Neusser Schulen durchführte.
Die Antwort fiel denkbar knapp aus: Die Verwaltung könne zu den Angelegenheiten der Schulen und zu Veranstaltungen Dritter keine Auskunft erteilen. Nur die Teilfrage 5 wurde beantwortet: Antwort: Schule und Bundeswehr Frage 5

 

Richtlinie zum Umgang mit dem Stadtkurier
Ein Neusser Kulturinstitut hatte angegeben, dass es aufgrund einer städtischen Richtlinie keine Interviews mit dem „Stadt Kurier“ führen dürfe. Für uns Gund genug, um nachzufragen, wie es in Neuss um die Gleichbehandlung der Medien bestellt ist.
Antwort: Richtlinie zum Umgang mit dem Stadt-Kurier

 

Anfrage zur Ratssitzung am 29.08.2014

Eigenverwendungsmöglichkeiten des Grundstückes der ehem. „Internationalen Schule am Rhein“ (ISR)
Die „Rettung“ der ISR war nicht alternativlos. Mit der Anfrage wurde nach den Kosten der ISR-Erhaltung für die Stadt und nach Alternativen für die Privatschulnutzung gefragt.
Antwort: (aus der Niederschrift) „Herr Napp weist darauf hin, dass diese Anfrage den Umfang für eine Anfrage überschreitet. Somit kann in der Ratssitzung keine Beantwortung erfolgen. Natürlich wird diese Anfrage aufgearbeitet und dann zu gegebener Zeit das Ergebnis vorgetragen.“

 

Anfragen an Fachausschüsse

Ausschuss für Umwelt und Grünflächen

Maßnahmen am Jröne Meerke (16.06.2015)