Roland Sperling im Interview: „Vermisse Agenda des Bürgermeisters“

18. Juli 2016  News
Roland Sperling

Die NGZ veröffentlichte am 16. Juli 2016 ein Interview mit Roland Sperling, dem Vorsitzenden der Linksfraktion. Er sprach über die Arbeit des Bürgermeisters, die seltsame Planungspolitik von Schwarz-Grün und über die linke Kommunalpolitik in Neuss.

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Drastischer Personalmangel im Umweltamt: Linksfraktion fordert reguläre Stellen statt Ein-Euro-Jobs

08. Juli 2016  News

Im Amt für Umwelt- und Grünflächen fehlen mehr als 40 Vollzeitstellen, wie die Stadtverwaltung in der letzten Ratssitzung (TOP 49) mitteilte. Die Pflege der städtischen Grünflächen weist daher gravierende Mängel auf; die Arbeitslast für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist gewaltig. Um das Problem zu beheben, plant die Verwaltung eine moderate Personalerhöhung (max. 10 Stellen) und die „Prüfung der Einrichtung von zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten nach §16d SGB II bzw. § 5 AsylbLG“. Ganzen Beitrag lesen »

Gefährliche Baustellen: Radfahrer und Fußgänger besser schützen!

21. Juni 2016  Antrag, News

Viele Baustellenabsicherungen in Neuss weisen gravierende Mängel auf. Besonders dann, wenn Straßenbauarbeiten in der Nähe von Rad- und Fußwegen stattfinden, werden fehlerhafte Absicherungen schnell zur Gefahr für Leib und Leben: zu niedrig angebrachte Schilder gefährden Radfahrer, Wege werden unzulässig verengt oder enden im ungesicherten Baustellenbereich, Umführungen sind nicht ausreichend kenntlich gemacht und großflächig verteilter Baustellenschutt erhöht die Sturzgefahr. Ganzen Beitrag lesen »

Planungsdezernat torpediert das ‚Konzept bezahlbarer Wohnraum‘ – Sperling: „Bürgermeister Breuer muss einschreiten!“

20. Juni 2016  News

In Neuss fehlen preiswerte Wohnungen, insbesondere Sozialwohnungen. Dieser Sachverhalt ist seit langem bekannt und veranlasste den Rat, am 20.3.2015 ein „Konzept für bezahlbaren Wohnraum“ zu beschließen. Einer der Kernpunkte dieses Beschlusses: Für neue Bauprojekte ab einer Größe von 40 Wohneinheiten sollen 25 – 35% Sozialwohnungen entstehen (Punkt 4. des Beschlusses). Ganzen Beitrag lesen »

Mitbestimmung auf Augenhöhe – Linksfraktion fordert Kinder- und Jugendstadtrat für Neuss

20. Juni 2016  Antrag, News

Zur nächsten Ratssitzung am 01.07.2016 beantragt die Fraktion DIE LINKE die Einrichtung eines dauerhaften Kinder- und Jugendstadtrates in Neuss. Der Jugendstadtrat soll alle zwei Jahre gewählt werden und mit umfangreichen Rechten und Mitwirkungsmöglichkeiten ausgestattet werden. Wahlberechtigt sollen dann alle Kinder- und Jugendlichen im Alter zwischen 12 und 18 Jahren sein. Ganzen Beitrag lesen »

Verkehrschaos im Neusser Norden: „Steinhausstraße sofort für LKW-Verkehr sperren!“

17. Juni 2016  Antrag, News
LKW Durchfahrt verboten

Die Steinhausstraße führt im Neusser Norden von der Geulenstraße zum Konrad-Adenauer-Ring. Auf der Ostseite Wohnbebauung, auf der Westseite Stadtwald, Wiesen und Klein-gartenanlagen. Tempo 30. Eine ruhige Idylle, könnte es scheinen, ideal für Kinder. Doch die Realität sieht anders aus: Tagtäglich sehr hohes Verkehrsaufkommen, LKWs donnern mit hoher Geschwindigkeit durch die schmale Straße, Tempo 30 wird ignoriert. Es gibt keinen Bürgersteig, keine Verkehrsberuhigung. Kraftfahrzeuge fahren ungebremst direkt an den Passanten vorbei. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgermeister Breuers Überlegungen zur Verkleinerung des Stadtrats sind von schwachem Sinn

17. Juni 2016  News
Roland Sperling

Die Neusser Stadtratsfraktion der LINKEN erteilt den unausgegorenen Überlegungen des Bürgermeisters zur Verkleinerung des Stadtrats und zur Zusammenlegung von Ausschüssen eine klare Abfuhr.

Da Überhangmandate nach dem Wahlrecht immer möglich sind, wäre eine grundsätzliche Verkleinerung des Stadtrats nur durch eine Reduzierung der regulären Größe möglich. Ganzen Beitrag lesen »

Kultur für Alle! – Linksfraktion fordert einen „Kulturpass“ für Neuss

14. Juni 2016  Antrag, News

Zur heutigen Sitzung des Kulturausschusses beantragt die Fraktion DIE LINKE die Prüfung eines sogenannten „Kulturpasses“ für die Neusser Kultureinrichtungen. Der Pass soll kostenlos oder für einen geringen symbolischen Preis an Menschen mit niedrigem Einkommen ausgehändigt werden und den Eintritt zu allen Neusser Kultureinrichtungen ermöglichen.

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Was lange währt… Beiträge für Streiktage werden zukünftig erstattet

23. Mai 2016  News
Schaukel

Bereits zur Ratssitzung am 19.06.2015 hatte die Linksfraktion beantragt, dass Elternbeiträge erstattet werden, wenn die Kinderbetreuung aufgrund eines Streiks ausfällt – eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dennoch konnten sich CDU und Grüne damals nicht dazu durchringen, auch nur eine Prüfung des Problems vorzunehmen. Man bezweifelte damals sogar öffentlich, dass eine Erstattung von Elternbeiträgen rechtlich möglich sei, obwohl die Erstattung in anderen Städten bereits durchgeführt wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Kita-Beiträge gehören endlich abgeschafft!

23. Mai 2016  Antrag, News

In der letzten Ratssitzung wurde erneut über die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas und in der Kindertagespflege diskutiert. Die Fraktion DIE LINKE hatte beantragt, die Beiträge zu streichen und die Kinderbetreuung in Neuss endlich kostenfrei zu machen. „Es geht nicht um die Verwahrung von Kindern, sondern um frühkindliche Bildung. Andere Bildungseinrichtungen, wie Schulen, werden seit Jahrzehnten aus Steuermitteln finanziert und niemand würde auf die Idee kommen, hier Beiträge zu erheben“, sagte Roland Sperling, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion in der Debatte. Ganzen Beitrag lesen »