Stadtbad muss erhalten bleiben! LINKE beantragt Sondersitzung des Rates

04. Oktober 2016  Antrag, News

Die Fraktion DIE LINKE hat heute gemäß § 47 Gemeindeordnung NRW eine unverzügliche Sondersitzung des Neusser Stadtrats beantragt. Tagesordnung: Die Zukunft des Stadtbads. Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert, dass es zu keiner weiteren Verschlechterung in der Neusser Bäderlandschaft kommen darf.

 

 

Neuss hat bereits jetzt im Vergleich zu anderen Großstädten eine unterdurchschnittliche Ausstattung an Schwimmbeckenfläche. Das Stadtbad ist für viele Schüler und Vereine, aber auch für die Innenstadt-Bewohner als Sport- und Freizeitstätte unverzichtbar.

Dem Bericht der NGZ zufolge soll über das Stadtbad bislang nur im Aufsichtsrat der Neusser Bäder und Eissporthalle GmbH beschlossen werden. Das Schicksal des Stadtbads ist jedoch von gesamtstädtischer Bedeutung und darf keinesfalls nur im Hinterzimmer besiegelt werden.

„Es zeugt von mangelndem Demokratieverständnis, wenn die Stadtverordneten erst aus der Zeitung erfahren, dass eine feste Neusser Institution wie das „Stadtbad“ zur Disposition steht, und sie dann noch nicht mal mitentscheiden sollen“, sagt Vincent Cziesla, Stadtverordneter der Linksfraktion. „Bis heute haben die Stadtverordneten in Neuss keine Informationen über die Überlegungen des Aufsichtsrates erhalten. Offensichtlich soll eine politische Entscheidung verhindert und mit ersten Beschlüssen in den Unternehmensgremien Fakten geschaffen werden.“

Die Linke fordert stattdessen eine breite Debatte in Rat und Bürgerschaft, bevor derart einschneidende Veränderungen beschlossen werden. Hierzu verlangt DIE LINKE die Bekanntgabe des DSBG-Gutachtens an alle Stadtverordneten und an die Öffentlichkeit.

„Notfalls muss der Rat seine Mitglieder im Aufsichtsrat der Neusser Bäder und Eissporthalle GmbH anweisen, gegen die Schließung des Stadtbads zu stimmen“, so Roland Sperling, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Die vom Rat entsandten Aufsichtsratsmitglieder müssen die Interessen der Bürgerinnen und Bürgern vertreten und dürfen die Neusser Bäderlandschaft nicht kaputtsparen.“

 

Der Antrag zum Download (.pdf): Antrag auf unverzügliche Sondersitzung des Rates der Stadt Neuss

 

Bericht von NGZ-Online: http://www.rp-online.de/nrw/staedte/neuss/linke-fordert-sondersitzung-des-rates-zum-stadtbad-aid-1.6302106

 

Bild auf dieser Seite: Katja Fuhr-Boßdorf  / pixelio.de


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