Schlagwort: Beiträge

Haushalt 2018: Jugendzentren fördern! – Familien entlasten!

07. November 2017  News

Drei Tage lang hat die Neusser Ratsfraktion der LINKEN auf ihrer Klausurtagung in Hattingen den Haushalt 2018 beraten. Zum Ergebnis der Beratungen Fraktionsvorsitzender Roland Sperling: „Die soziale Großstadt Neuss kränkelt. Beim Dauerproblem bezahlbarer Wohnraum gibt es keinen Fortschritt, weil das mit viel Tamtam gestartete „Konzept bezahlbarer Wohnraum“ nicht umgesetzt wird.

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OGS-Posse: Endlich ein Beschluss! – Neue Beitragstabelle

22. Mai 2017  News
Spielsteine

Viel zu lange mussten Eltern, Träger und Schüler*innen in diesem Jahr warten. Am vergangenen Freitag fällte der Rat nun in einer von der Fraktion DIE LINKE beantragten Sondersitzung endlich einen Beschluss zu den Rahmenbedingungen der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2017/18.

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Was lange währt… Beiträge für Streiktage werden zukünftig erstattet

23. Mai 2016  News
Schaukel

Bereits zur Ratssitzung am 19.06.2015 hatte die Linksfraktion beantragt, dass Elternbeiträge erstattet werden, wenn die Kinderbetreuung aufgrund eines Streiks ausfällt – eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dennoch konnten sich CDU und Grüne damals nicht dazu durchringen, auch nur eine Prüfung des Problems vorzunehmen. Man bezweifelte damals sogar öffentlich, dass eine Erstattung von Elternbeiträgen rechtlich möglich sei, obwohl die Erstattung in anderen Städten bereits durchgeführt wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Beitragserhöhungen sind unsozial und falsch!

29. Februar 2016  News

Am vergangenen Freitag hat der Rat mehrheitlich beschlossen, die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) und für die Musikschule zu erhöhen. DIE LINKE hat gegen beide Erhöhungen gestimmt. So werden im kommenden Schuljahr die Elternbeiträge an der OGS um 5% steigen, dadurch wird der Regelbeitrag von 100 auf 105 Euro erhöht.

 

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Kostenlose Kindertagesbetreuung wäre schon 2016 machbar – Finanzausschuss lehnt Konzept der LINKEN ab

04. Dezember 2015  Antrag, News

Obwohl die kostenlose Kindertagesbetreuung ein wichtiges Thema der vergangenen Wahlen war, lehnte der Finanzausschuss in seiner gestrigen Sitzung das Konzept der LINKEN für eine Streichung der Elternbeiträge ab. Dabei hatten noch in diesem Sommer die BürgermeisterkandidatInnen von Grünen und SPD eine beitragsfreie Kindertagesbetreuung versprochen.

Das linke Konzept sah eine Gegenfinanzierung durch die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes um 18 Punkte vor. Ganzen Beitrag lesen »

Fraktion DIE LINKE beantragt Rückerstattung von Elternbeiträgen für Streiktage

19. Juni 2015  Antrag
Schaukel

Zur Ratssitzung am 19.06.2015 haben wir die Rückerstattung von gezahlten Elternbeiträgen während des Kita-Streiks beantragt. Viele Eltern konnten ihr Kind nicht in einer der kommunalen Kindertageseinrichtungen betreuen lassen, zahlten aber dennoch ihre Beiträge an das Jugendamt. Wir fordern, dass die Stadt Neuss dem Vorbild zahlreicher anderer Städte folgt, die während der Streiktage keine Gebühren erhoben oder diese im Anschluss erstattet haben.

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