Schlagwort: Elternbeiträge

„Machtspielchen und Taktiererei“ – Rede von Roland Sperling zum Haushalt 2019

01. Februar 2019  News

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Im Haushaltsrecht gibt es zwei eherne Begriffe: Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Da Sie meinen Reden immer aufmerksam folgen, wissen Sie, dass es mir im Grunde genommen immer genau um diese beiden Begriffe geht. Ganzen Beitrag lesen »

Haushalt 2018: Jugendzentren fördern! – Familien entlasten!

07. November 2017  News

Drei Tage lang hat die Neusser Ratsfraktion der LINKEN auf ihrer Klausurtagung in Hattingen den Haushalt 2018 beraten. Zum Ergebnis der Beratungen Fraktionsvorsitzender Roland Sperling: „Die soziale Großstadt Neuss kränkelt. Beim Dauerproblem bezahlbarer Wohnraum gibt es keinen Fortschritt, weil das mit viel Tamtam gestartete „Konzept bezahlbarer Wohnraum“ nicht umgesetzt wird.

Ganzen Beitrag lesen »

Kostenlos in die Kita? – Machbar!

10. Oktober 2017  News

Seit Jahren setzt sich die Ratsfraktion DIE LINKE für die Beitragsfreiheit in der Kindertagesbetreuung ein. Obwohl diese Forderung ein wichtiges Thema im Kommunalwahl- und Bürgermeisterwahlkampf war, hat bisher nur die Linksfraktion entsprechende Anträge gestellt und ein Konzept vorgelegt.

 

Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsplan 2017: Familien entlasten

14. November 2016  News
Die Neusser Ratsfraktion der LINKEN geht nach ihrer dreitägigen Haushaltsklausur vom 4.-6.11.2016 in Hattingen mit folgenden Forderungen in die Haushaltsberatungen:

Ganzen Beitrag lesen »

Was lange währt… Beiträge für Streiktage werden zukünftig erstattet

23. Mai 2016  News
Schaukel

Bereits zur Ratssitzung am 19.06.2015 hatte die Linksfraktion beantragt, dass Elternbeiträge erstattet werden, wenn die Kinderbetreuung aufgrund eines Streiks ausfällt – eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dennoch konnten sich CDU und Grüne damals nicht dazu durchringen, auch nur eine Prüfung des Problems vorzunehmen. Man bezweifelte damals sogar öffentlich, dass eine Erstattung von Elternbeiträgen rechtlich möglich sei, obwohl die Erstattung in anderen Städten bereits durchgeführt wurde. Ganzen Beitrag lesen »

Kita-Beiträge gehören endlich abgeschafft!

23. Mai 2016  Antrag, News

In der letzten Ratssitzung wurde erneut über die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas und in der Kindertagespflege diskutiert. Die Fraktion DIE LINKE hatte beantragt, die Beiträge zu streichen und die Kinderbetreuung in Neuss endlich kostenfrei zu machen. „Es geht nicht um die Verwahrung von Kindern, sondern um frühkindliche Bildung. Andere Bildungseinrichtungen, wie Schulen, werden seit Jahrzehnten aus Steuermitteln finanziert und niemand würde auf die Idee kommen, hier Beiträge zu erheben“, sagte Roland Sperling, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion in der Debatte. Ganzen Beitrag lesen »