Schlagwort: Haushalt 2019

„Machtspielchen und Taktiererei“ – Rede von Roland Sperling zum Haushalt 2019

01. Februar 2019  News

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Im Haushaltsrecht gibt es zwei eherne Begriffe: Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Da Sie meinen Reden immer aufmerksam folgen, wissen Sie, dass es mir im Grunde genommen immer genau um diese beiden Begriffe geht. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsklausur: Beitragsfreie Kitas – sofort!

30. Oktober 2018  News

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat auf ihrer zweitägigen Klausurtagung den Haushaltsplan 2019 diskutiert. Das Ergebnis der Beratungen fasst Fraktionsvorsitzender Roland Sperling zusammen:

„Unsere Fraktion sieht trotz des rechnerischen Defizits im Kernhaushalt finanzielle Spielräume. Die Ausgleichsrücklage ist nicht nur wegen des besonders guten Gewerbesteuerergebnisses 2017 gut gefüllt.

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