Schlagwort: Haushaltsrede

„Machtspielchen und Taktiererei“ – Rede von Roland Sperling zum Haushalt 2019

01. Februar 2019  News

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Im Haushaltsrecht gibt es zwei eherne Begriffe: Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Da Sie meinen Reden immer aufmerksam folgen, wissen Sie, dass es mir im Grunde genommen immer genau um diese beiden Begriffe geht. Ganzen Beitrag lesen »

„Doping für den Stadtrat“ – Haushaltsrede zum Haushalt 2017

09. Januar 2017  News

DIE LINKE hatte im vorigen Jahr beantragt, die Eltern in Neuss zu befreien von der Last der Elternbeiträge. Erstens, weil dies sozial gerecht ist, und zweitens, weil es im Bürgermeisterwahlkampf versprochen worden war. Zumindest eine erhebliche Reduzierung der Beiträge war uns versprochen worden. Dieses Versprechen wurde gebrochen – unser Antrag wurde abgelehnt – daraufhin haben wir den Haushalt abgelehnt.

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