Schlagwort: Sondersitzung

Neues Klimaziel beschlossen: Neuss soll bis 2035 klimaneutral werden!

19. September 2019  Antrag, News

Auf Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE haben Umwelt- und Hauptausschuss beschlossen, dass das Ziel der Neusser Klimaschutzbemühungen im Erreichen der Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 bestehen soll. Das ist ein großer und wichtiger Schritt nach vorn. Zugleich wurden die Hauptaussagen des LINKEN-Antrages zum Klimanotstand übernommen, und die „Eindämmung der Klimakrise und ihrer schweren Folgen wird als Aufgabe von höchster Priorität anerkannt.“

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Dauerbrenner OGS: Die LINKE beantragt Sondersitzung des Rates – Machtspielchen sofort beenden, dringend Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten schaffen!

15. Mai 2017  Antrag, News

Bürgermeister Breuer hat die in der letzten Ratssitzung getroffenen Beschlüsse zur OGS – neue Beitragsstaffelung und Einziehung der Beiträge durch die Stadtverwaltung – beanstandet. Die Folge davon ist, dass beide Beschlüsse nicht ausgeführt werden können. Eltern, Träger und Verwaltung leben weiterhin in Unsicherheit darüber, was ab kommendem Schuljahr gelten soll. Um diese Unsicherheit rechtssicher zu beenden, hat die Fraktion DIE LINKE eine Sondersitzung des Rates beantragt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbad muss erhalten bleiben! LINKE beantragt Sondersitzung des Rates

04. Oktober 2016  Antrag, News

Die Fraktion DIE LINKE hat heute gemäß § 47 Gemeindeordnung NRW eine unverzügliche Sondersitzung des Neusser Stadtrats beantragt. Tagesordnung: Die Zukunft des Stadtbads. Die Ratsfraktion DIE LINKE fordert, dass es zu keiner weiteren Verschlechterung in der Neusser Bäderlandschaft kommen darf.

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