Schlagwort: Stadtrat

„Die Handschrift von Schwarz-Grün“ – Rede zum Haushalt 2020

19. Dezember 2019  News

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Roland Sperling vom 13.12.2019

Eigentlich wollte ich heute eine schöne, lange Rede halten, vielleicht ja meine letzte Rede als Fraktionsvorsitzender. Dann ist mir aber eingefallen, dass ich schon im letzten Jahr eine schöne, lange – und wie manche gesagt haben sehr lange – Rede gehalten habe.

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Platzmangel im Offenen Ganztag: Schneller Ausbau gefordert

02. Juni 2017  Antrag, News

Zur nächsten Ratssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE eine schnelle Ausweitung des OGS-Angebotes. Mit einem Antrag setzen wir zwei Schwerpunkte in der Debatte. Wir wollen: 1.) einen kurzfristigen Ausbau der OGS-Plätze noch für das kommende Schuljahr und 2.) einen Ausbauplan, mit welchem der Ausbau der Plätze in den nächsten Jahren gezielt gesteuert und regelmäßig beschlossen werden soll.

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Dauerbrenner OGS: Die LINKE beantragt Sondersitzung des Rates – Machtspielchen sofort beenden, dringend Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten schaffen!

15. Mai 2017  Antrag, News

Bürgermeister Breuer hat die in der letzten Ratssitzung getroffenen Beschlüsse zur OGS – neue Beitragsstaffelung und Einziehung der Beiträge durch die Stadtverwaltung – beanstandet. Die Folge davon ist, dass beide Beschlüsse nicht ausgeführt werden können. Eltern, Träger und Verwaltung leben weiterhin in Unsicherheit darüber, was ab kommendem Schuljahr gelten soll. Um diese Unsicherheit rechtssicher zu beenden, hat die Fraktion DIE LINKE eine Sondersitzung des Rates beantragt. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE fordert Sicherheit für die Schulsozialarbeit

05. Mai 2017  News
Klassenzimmer

Die schwarz-grüne Mehrheit hat in der letzten Ratssitzung eine Abstimmung über das Thema: „Soziale Arbeit an Schulen“ überraschend in eine Sondersitzung des Schulausschusses verschoben. Dabei ging es hier eigentlich nur um die Verlängerung eines seit einiger Zeit bestehenden Projektes und um die Absicherung von insgesamt 12,5 Stellen in der Schulsozialarbeit. Die Fraktion DIE LINKE sprach sich dafür aus, schon im Rat Sicherheit für Kinder, Eltern, Schulen und Sozialarbeiter*innen zu schaffen. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgermeister Breuers Überlegungen zur Verkleinerung des Stadtrats sind von schwachem Sinn

17. Juni 2016  News
Roland Sperling

Die Neusser Stadtratsfraktion der LINKEN erteilt den unausgegorenen Überlegungen des Bürgermeisters zur Verkleinerung des Stadtrats und zur Zusammenlegung von Ausschüssen eine klare Abfuhr.

Da Überhangmandate nach dem Wahlrecht immer möglich sind, wäre eine grundsätzliche Verkleinerung des Stadtrats nur durch eine Reduzierung der regulären Größe möglich. Ganzen Beitrag lesen »